SG_VERWALTUNGSGERICHT B 2024/75 vom 13. August 2024 , Entscheid Verwaltungsgericht, 13.08.2024 - Sg Verwaltungsgericht (2024)
Strassenverkehrsrecht, Art. 17 Abs. 3 und 5 SVG Nach einem Sicherungsentzug wegen eines verkehrsrelevanten Alkoholmissbrauchs wurde dem Beschwerdeführer der Führerausweis wieder erteilt mit der Auflage, eine kontrollierte Alkoholabstinenz einzuhalten. Ob dem vom Beschwerdeführer gegen diese Auflage erhobenen Rekurs die entzogene aufschiebende Wirkung wiederzukommen soll, hat das Bundesgericht noch nicht beurteilt. Da der Beschwerdeführer die Auflage nicht hat kontrollieren lassen, verbot ihm das Strassenverkehrsamt am 7. August 2023 zunächst vorsorglich das Führen von Motorfahrzeugen und entzog ihm am 24. Oktober 2023 den Führerausweis auf unbestimmte Zeit. Die Verwaltungsrekurskommission hat den Rekurs gegen den Entzug des Führerausweises auf unbestimmte Zeit abgewiesen und jenen gegen die Auflagen wegen Gegenstandslosigkeit abgeschrieben. Das Verwaltungsgericht heisst die Beschwerde gut, hebt die vorinstanzlichen Entscheide auf und weist die Angelegenheit zur Prüfung der Zulässigkeit der zusammen mit der Wiedererteilung des Führerausweises verfügten Auflagen und zum neuen Entscheid über den Entzug auf unbestimmte Zeit an die Vorinstanz zurück. (Verwaltungsgericht, B 2024/75)